GRUNDEINKOMMEN GRÜNDEN – ODER WO STINKT DER FISCH? Mai 23, 2010

Viele Menschen in Deutschland sind in den letzten fünf Jahren mit der Idee des Grundeinkommens vertraut geworden. Alle Menschen sollen ein Einkommen haben, ohne arbeiten zu müssen – daran kann ja nicht so viel falsch sein. Im Weg ist eigentlich hauptsächlich unsere Missgunst. Jedenfalls bekennen sich bei Facebook über 26 000 zu der Idee, mehr als alle Parteien dafür auf die Beine stellen.

Dennoch hat die Grundeinkommensbewegung (gibt es die überhaupt? was ist das?) kein eigenes Büro und kein wirkliches Zentrum. – Ja, pluralistisch ist gut, und Macht ist super gefährlich, vielleicht sogar böse. Aber man muss ja nicht alles schönreden. Wir sind einfach mäßig organisiert, und wenn wir in der Gesellschaft nicht nur uns, sondern etwas bewegen wollen, brauchen wir Schubkraft, sonst produzieren wir nur heiße Luft. Gut wäre auch ein gemeinsames Dach, das unsere Verschiedenheit nicht übertünchen muss. Aber ein Dach ist schön, sonst sehen wir doch ziemlich ungeschützt im Freien. Eine Weile ist das okay, aber irgendwann wird es zugig.

Auffällig ist, dass im Moment viele Institute aus dem Boden sprießen. Jeder möchte mal das Zentrum sein, mit einer eigenen Presseabteilung, eigenen Vorträgen, und möglichst viel Geld und Gehör für sich, um die Idee des Grundeinkommens für alle zu verkünden. Eine amüsante Vorstellung, die mich an die Konkurrenz der Fischverkäufer bei Asterix und Obelix erinnert: “Deine Fische stinken”. Mit dem Unterschied, dass die Fischverkäufer noch nicht den Ehrgeiz hatten, ganz Gallien zu beliefern. Die unterschiedlichen Grundeinkommens-Bauchläden wollen aber nicht vor der eigenen Haustür, sondern national, oder am besten gleich global aktiv werden.

Nun gut, wir sind halt Individualisten. Bevor wir eine Partei gründen, in der sich verschiedene Flügel die Köpfe einschlagen – zum Beispiel hier Anthroposophen, da die Linke, dort eine Truppe auf Althaus-Straubhaar-Kurs und noch ein versprengtes Häuflein hinter Susanne Wiest – bleiben wir erst mal in lockeren Zusammenhängen, mit ein paar frei schwebenden Lichtgestalten wie Götz Werner oder Sascha Liebermann, der ein gutes Beispiel dafür gibt, dass es bei Grundeinkommens’ nicht nur Gruppen ohne Regie sondern auch Helden ohne eine dazugehörige Gruppe gibt.

Überlegen lächelnd erklären wir die Lösung Grundeinkommen zu einer ganz natürlichen Angelegenheit, oder warten mit scharfen Analysen des Kapitalismus auf – ganz wie gerade der Wind weht. Während die Friedensbewegung und Attac mit den legendären Sit-Ins und Gipfelblockaden noch schnöde Offline-Aktivitäten waren, ist die Grundeinkommensbewegung die erste virtuelle. Nicht erst seit Facebook, schon der Start von Netzwerk Grundeinkommen hatte stark virtuelle Züge – Mitglied wird man per Mouseklick, das Zentrum ist kein Gremium, Verein oder ein Vorsitzender, sondern eine Website.

Doch die Virtualität hat ihre Schattenseiten: Verbindlichkeit ist wenig gefragt. Mitgliedsbeiträge gab es bislang nicht, erst vor Jahresfrist wurde ein Versuch gemacht, den Neumitgliedern und den schon Verzeichneten einen Fragebogen unter die Nase zu schieben, mit der ausdrücklichen Möglichkeit, auch auf die “Förderbeiträge” verzichten zu können. Viele regionale Initiativen fühlen sich nur lose an das bundesweite Netzwerk gebunden, da sie ihre Entstehung nicht mit einem Zentrum in Verbindung bringen. Gerade das Netz, und natürlich auch die Medien, machen das möglich: Wir gruppieren uns nicht mehr um ein zentrales Event, sondern orientieren uns an einzelnen Figuren, an einer Idee.

Deren Basis ist eine positive Vision, nicht wie bei attac, der Ökologie- oder Friedensbewegung die Kritik des Bestehenden, die Wut auf eine bestehende Ordnung. Natürlich schwingt eine gewisse Desillusionierung gegenüber dem rot-grünen Regierungsprojekt mit, das viele Hoffnungen geweckt hat, und nach dem Jugoslawienkrieg und der geplatzten Blase des “Neuen Marktes” in Hartz IV mündete. Grundeinkommen ist auch eine Antwort auf den “Verrat” der Grünen an ihrem alternativen Projekt, das mehr als Bioladen und erneuerbare Energie sein wollte. Aber auch eine Antwort auf die neoliberal gewendete Sozialdemokratie, die für die “soziale Frage” keine ihrem geistigen Fundament entsprechende Perspektive entwickeln konnte.

Die Zurückdrängung des Staates durch den Markt wurde und wird nicht nur in der SPD, sondern auch gesamtgesellschaftlich als Verlust empfunden, dem jedoch eine Unausweichlichkeit zugrunde liegt. Wollen wir nicht alle weniger Bürokratie? Nerven uns nicht die komplizierten Steuerregeln und Gesetze bei der Unternehmensführung? Hassen wir nicht auch die undurchschaubaren Förderanträge, die 17-seitig auszufüllen und 10 mal in Kopie vorzulegen sind? Halten wir nicht auch die öffentlich-rechtlichen Sender für ein Relikt, das unser Geld kostet und dann doch nur dem Privatfernsehen nacheifert? Weniger Staat ist gut, aber dass die Privaten es besser können, scheint eine Konstruktion derjenigen gewesen zu sein, die an dieser Fiktion Geld verdienen möchten. Das haben wir nun auch durchschaut.

Dann also Grundeinkommen? Obwohl der Staat es trägt, zieht er sich damit zurück. Abbau der Sozialbürokratie im großen Stil. 155 Ämter, die angeblich geschlossen werden können, von Kindergeld über BAföG bis zur ARGE. Na ja, und viele mehr. Ob es auf Sicht noch Rente gibt, sei dahingestellt. Die Durchschnittsrente liegt ja bei Männern nur noch knapp über dem Armutssatz von 900 Euro, bei Frauen ohnehin deutlich darunter. Ein Grundeinkommen in Höhe von 900 Euro würde also im Jahr 2020 die Rente praktisch überflüssig machen, mit einer kleiner Schicht, die dann etwas mehr bekäme. Für Rentner, die zusammen leben, wäre das Grundeinkommen sogar deutlich besser als heute. Wobei eine Verbindung im Kopf dann nicht mehr bestünde: wer viel Erwerbsarbeit geleistet hat, bekommt mehr, als derjenige, der weniger gearbeitet hat, oder anders.

Also Staatsaufbau und Abbau zugleich. Das reicht erst mal fürs erste, zur Bewegung werde ich dann später noch was sagen.